Dispositions appliquées
- Rechtliche Hinweise
TISSAGE MOUTET ist eine vereinfachte Kapitalgesellschaft mit einem Kapital von 534.816 Euro, eingetragen im Handels- und Firmenregister von PAU unter der Nummer B 421 629 676, mit Sitz in Orthez und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer FR 19421629676, vertreten durch ihren Präsident, Benjamin Moutet.
Die E-Mail-Adresse von TISSAGE MOUTET lautet contact@tissage-moutet.com und ihre Telefonnummer ist 05 59 69 14 33.
TISSAGE MOUTET ist von 09.00 bis 17.00 Uhr telefonisch erreichbar.
Die Tätigkeit von TISSAGE MOUTET umfasst die Herstellung und den Online-Vertrieb von Tischwäsche und Küchentextilien (im Folgenden als „die Produkte“ bezeichnet) über die Website www.tissage-moutet.com (im Folgenden als „die Website“ bezeichnet).
TISSAGE MOUTET ist Eigentümer und Herausgeber der Website. Benjamin Moutet ist der Verantwortliche für die Veröffentlichung.
Betreiber der Website ist LITTLE BIG STUDIO mit der Anschrift 26 Rue Beck, 33800 Bordeaux und Telefonnummer 09 51 91 23 69.
- Allgemeine Grundsätze
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die Modalitäten der Online-Verkäufe fest, die zwischen TISSAGE MOUTET und jedem Kunden, der einen Kauf über die Website tätigt, abgeschlossen werden.
Sie sind in ihrer Originalfassung auf Französisch verfasst. Diese Originalfassung ist ausschließlich maßgebend und hat gegenüber jeder anderen Version Vorrang.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten unter Ausschluss sämtlicher anderer Bedingungen. Sie sind für den Kunden jederzeit auf der Website zugänglich und werden ihm stets vor jeder Bestellung und bei der Registrierung der Bestellung vorgelegt.
Bei der Eröffnung eines Kundenkontos wird durch das Anklicken der Schaltfläche „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ die Zustimmung des Kunden zur Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bekundet.
Der Kunde erklärt, die folgenden Bestimmungen vor der Aufgabe einer Produktbestellung zur Kenntnis genommen zu haben.
Folglich bedeutet die Aufgabe einer Produktbestellung die vollständige und vorbehaltlose Zustimmung des Kunden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Eine gedruckte Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie sämtliche elektronisch übermittelten Informationen werden in allen Gerichtsverfahren, die die Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Gegenstand haben, in gleichem Maße und unter den gleichen Bedingungen zugelassen wie jedes andere schriftliche Dokument, das in Papierform vorliegt und aufbewahrt wird.
Die Nichtausübung eines in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannten Vorrechts zu irgendeinem Zeitpunkt oder die unterlassene Einforderung der Anwendung einer Bestimmung der aus diesen Bedingungen hervorgehenden Vereinbarung kann in keinem Fall als eine Vertragsänderung oder als ausdrücklicher oder stillschweigender Verzicht auf das Recht, dieses Vorrecht in Zukunft auszuüben, oder auf das Recht, die gewissenhafte Erfüllung der hierin eingegangenen Verpflichtungen zu verlangen, ausgelegt werden.
Sollte eine der Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung als rechtswidrig oder unanwendbar angesehen werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft.
Änderung der online zugänglichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Angesichts der eventuellen Weiterentwicklung der Website behält sich TISSAGE MOUTET die Möglichkeit vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit anzupassen oder zu ändern. TISSAGE MOUTET fordert daher den Kunden dazu auf, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor jeder neuen Bestellung einzusehen. Die zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die ab dem Datum ihrer Onlinestellung getätigt werden.
- Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit
Der Kunde erklärt, rechtlich in der Lage zu sein, diesen Vertrag, dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen im Folgenden dargelegt werden, abzuschließen, das heißt volljährig zu sein und unter keiner Vormundschaft oder Pflegschaft zu stehen.
- Produkte
Die wesentlichen Produktmerkmale werden für jedes Produkt im Online-Katalog beschrieben. Sie wurden dem Kunden vor der Bestellung im Rahmen der ihm mitgeteilten vorvertraglichen Informationen präsentiert.
- Kundenkonto
Um eine Online-Bestellung auf der Website aufzugeben, ist die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich.
Zur Einrichtung des Kundenkontos wird der Kunde gebeten, seine E-Mail-Adresse anzugeben.
Nach erfolgter Einrichtung des Kundenkontos wird dem Kunden eine Bestätigungs-E-Mail mit einer Zusammenfassung der eingegebenen Informationen an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse geschickt.
Der Kunde verpflichtet sich, TISSAGE MOUTET genaue, aktuelle und vollständige Daten zur Verfügung zu stellen und diese gegebenenfalls zu berichtigen. Der Kunde verpflichtet sich, kein Kundenkonto unter einer falschen Identität anzulegen. Es ist Aufgabe des Kunden, die ihn betreffenden Daten zu aktualisieren.
Als Benutzername wird die E-Mail-Adresse des Kunden (name@beispiel.de) verwendet. Der Zugang zum Kundenkonto ist durch ein persönliches und vertrauliches Passwort geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten und es unter keinen Umständen an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist für sein Passwort verantwortlich. Sollte er feststellen, dass sein Konto missbräuchlich genutzt wird, verpflichtet er sich, TISSAGE MOUTET unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
- Bestellung
Die Bestellung durch den Kunden erfolgt über den Online-Katalog von TISSAGE MOUTET, der auf der Website einsehbar ist.
Alle Bestellungen erfolgen ausschließlich über die Website.
Es wird darauf hingewiesen, dass JEDE BESTELLUNG, DIE AUF DER WEBSITE GETÄTIGT WIRD, EINE ZAHLUNGSPFLICHTIGE BESTELLUNG IST.
Jede Bestellung stellt eine Billigung der Produktbeschreibung und der am Tag der Bestellung gültigen Preise dar.
Um eine Online-Bestellung auf der Website aufzugeben, muss der Kunde:
— ein Produkt oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen;
— sich mit seiner E-Mail-Adresse (name@beispiel.de) und seinem Passwort anmelden (sofern er bereits über ein Kundenkonto verfügt) oder ein Kundenkonto erstellen;
— die Rechnungs- und/oder Lieferadresse angeben;
— die Versandart wählen.
Sobald die Bestellinformationen eingegeben sind, kann der Kunde die bestellten Produkte, den Gesamtpreis der Bestellung und die Bestellbedingungen überprüfen. Anschließend wählt der Kunde die gewünschte Zahlungsart. Er kann die Bestellung gegebenenfalls ändern oder noch einmal auf seine Bestellung zurückkommen, bevor er sie endgültig bestätigt.
Die endgültige Registrierung der Bestellung erfolgt erst durch die abschließende Bestätigung der angezeigten Zusammenfassung der Bestellung. Diese Bestätigung ist gemäß Artikel 1367 des französischen Zivilgesetzbuchs einer handschriftlichen Unterschrift und im Sinne der Artikel 1127-1 und 1127-2 des französischen Zivilgesetzbuchs dem Abschluss eines Vertrags in elektronischer Form gleichgestellt. Mit dieser Handlung:
— bestätigt der Kunde seine Bestellung und erklärt, diese sowie die Gesamtheit der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig und vorbehaltlos zu akzeptieren; und
— gilt die Bestellung als unwiderruflich und kann nur in bestimmten hier genannten Fällen rückgängig gemacht werden.
Der Kunde kann das seiner Bestellung entsprechende Bestellformular ausdrucken.
- Bestätigung der Bestellung
Sobald der Kunde seine Bestellung aufgegeben hat, wird ihm eine detaillierte Eingangsbestätigung an seine zuvor angegebene E-Mail-Adresse geschickt. Diese Eingangsbestätigung enthält den genauen Rechnungsbetrag, eine Auflistung der bestellten Produkte und deren Menge sowie die Lieferbedingungen der Bestellung und verweist auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Eingangsbestätigung gilt als Annahme der Bestellung durch TISSAGE MOUTET und bestätigt die Transaktion. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Systeme zur Erfassung der Bestellung zum Nachweis des Kaufs und des Kaufdatums dienen. Mit dieser E-Mail, in digitaler oder ausgedruckter Form, besitzt der Kunde einen Beweis für seine Bestellung. TISSAGE MOUTET empfiehlt daher, sie aufzubewahren.
Diese E-Mail bestätigt, dass die Bestellung des Kunden durch TISSAGE MOUTET erfasst wurde.
TISSAGE MOUTET verpflichtet sich, Online-Bestellungen nach Maßgabe des verfügbaren Lagerbestandes zu erfüllen.
Bei mangelnder Verfügbarkeit eines Produkts verpflichtet sich TISSAGE MOUTET, den Kunden unverzüglich darüber per E-Mail oder telefonisch zu informieren. Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Produkts hat der Kunde das Recht, seine Bestellung zu stornieren oder zu ändern. Im Falle einer Stornierung wegen Nichtverfügbarkeit wird dem Kunden der Kaufpreis innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang seines Stornierungsantrags zurückerstattet.
- Preise
Preise der Produkte
BESTELLUNGEN, DIE AUF DER WEBSITE GETÄTIGT WERDEN, SIND ZAHLUNGSPFLICHTIGE BESTELLUNGEN. Die Preise der Produkte werden in Euro inklusive aller Steuern angegeben. Sie beinhalten die für Frankreich am Tag der Bestellung geltende Mehrwertsteuer.
Die angegebenen Preise enthalten keine Versandkosten, die grundsätzlich vom Kunden zu tragen sind, wie im folgenden Artikel 9 vorgesehen.
Sonderangebote sind nur innerhalb der Gültigkeitsdauer des betreffenden Angebots und nach Maßgabe des verfügbaren Lagerbestands gültig.
Kosten für die Verwendung einer Fernkommunikationstechnik
Der Zugriff auf die Website erfolgt über das Internet.
Die Kosten für den Zugang zum Internet über einen Fernkommunikationsanbieter sind vom Kunden zu tragen.
- Versandkosten
Die Kosten für den Versand bzw. die Rücksendung gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden, außer bei Eintreten des in Artikel 12 dieser Geschäftsbedingungen genannten Falles der Nichtübereinstimmung des Produkts mit der Bestellung oder im Falle eines defekten/fehlerhaften Produkts. Die Versandkosten umfassen die Bearbeitung der Bestellung und die Verpackung.
Bei Bestellungen im Wert von über 100 Euro in Kontinentalfrankreich werden die ursprünglichen Versandkosten jedoch von TISSAGE MOUTET übernommen.
- Bezahlung
Die Bezahlung der Bestellung hat in bar am Tag der Bestellung zu erfolgen. Als Bezahlung im Sinne dieses Artikels gilt die tatsächliche Bereitstellung von Geldmitteln an TISSAGE MOUTET.
Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen sind am Geschäftssitz von TISSAGE MOUTET in Euro zahlbar.
Die Bezahlung erfolgt bei der Bestellung online per Kreditkarte gemäß den folgenden Bedingungen.
Sicherheit der Transaktionen
Um die Sicherheit von Online-Transaktionen zu optimieren, wird auf der Website ein SSL-Online-Zahlungssystem (Secure Socket Layer) verwendet, um unter Einsatz aller verfügbaren Mittel die Vertraulichkeit und Sicherheit der im Rahmen von Online-Zahlungen übermittelten Daten zu gewährleisten.
Bei Bezahlung mit Kreditkarte prüft das Online-Zahlungssystem von TISSAGE MOUTET automatisch die Gültigkeit der Zugriffsrechte und verschlüsselt den Datenaustausch, um die Vertraulichkeit des Prozesses zu gewährleisten.
Um die SSL-gesicherte Zahlungsmethode zu nutzen, muss der Kunde einen SSL-kompatiblen Browser verwenden.
- Lieferung
Lieferbedingungen
Der Versand erfolgt in alle Länder der Welt nach Wahl des Kunden.
Damit der Kunde die Sendung nachverfolgen kann, wird ihm die Paketnummer per E-Mail mitgeteilt.
Die Versandkosten werden zu dem am Tag der Bestellung geltenden Tarif berechnet.
Der Kunde hat die Lieferbedingungen vor der endgültigen Bestätigung seiner Bestellung zur Kenntnis zu nehmen.
Lieferfristen
Die Lieferfristen werden bei der Bestellung auf der Website angegeben. Sie variieren je nach gewählter Versandart und beginnen mit dem Eingang der Zahlung bei TISSAGE MOUTET.
Wenn mehrere gleichzeitig bestellte Artikel unterschiedliche Liefertermine aufweisen, gilt als Solltermin jener Liefertermin, der am weitesten in der Zukunft liegt. In diesem Fall behält sich TISSAGE MOUTET jedoch die Möglichkeit vor, die Bestellung in mehreren Teilsendungen zu liefern.
Obwohl es sich bei den Lieferfristen nur um Richtwerte handelt, wird sich TISSAGE MOUTET nach besten Kräften bemühen, die bei der Bestellung genannten Lieferfristen einzuhalten.
Im Falle einer Lieferverzögerung, die TISSAGE MOUTET zuzuschreiben ist, hat der Kunde das Recht, die Stornierung des Verkaufs des Produkts per Einschreiben mit Rückschein oder mittels eines anderen dauerhaften Trägermediums (insbesondere E-Mail mit Empfangsbestätigung) zu verlangen, wenn er TISSAGE MOUTET zu den selben Bedingungen aufgefordert hat, die Lieferung innerhalb einer Nachfrist von 15 Tagen durchzuführen, und TISSAGE MOUTET dieser Aufforderung nicht innerhalb dieser Frist nachgekommen ist.
In diesem Fall gilt der Verkauf mit dem Eingang des Schreibens, in dem TISSAGE MOUTET über den Rücktritt informiert wird, als storniert, es sei denn, TISSAGE MOUTET ist in der Zwischenzeit seinen Verpflichtungen nachgekommen.
Im Falle der Stornierung des Verkaufs erstattet TISSAGE MOUTET dem Kunden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Stornierung den Kaufpreis zurück.
Die Nichteinhaltung von Lieferfristen berechtigt nicht zur Zahlung einer Entschädigung.
- Empfang der Produkte
Der Kunde ist zum Zeitpunkt der Zustellung verpflichtet, den Zustand der Verpackung und die Übereinstimmung des Produkts mit der Bestellung zu überprüfen und muss dem Zusteller sofort sämtliche Vorbehalte mitteilen, die er in Bezug auf den Zustand des zugestellten Produkts geltend machen möchte, damit diese auf dem Transportdokument vermerkt werden: kaputte Verpackung, festgestellter Schaden, Übereinstimmung mit der Bestellung, etc.
Der Kunde muss TISSAGE MOUTET über jegliche Reklamation bezüglich offensichtlicher Mängel oder einer Nichtübereinstimmung des gelieferten Produkts mit den bei der Präsentation des Produkts auf der Website angegebenen Informationen sowie über jeglichen Transportschaden innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt des Produkts informieren. Dies erfolgt per Einschreiben mit Rückschein an die folgende Anschrift: TISSAGE MOUTET, Rue du Souvenir Français, Zone Industrielle Saligues, 64300 Orthez, oder per E-Mail an contact@tissage-moutet.com.
Dabei ist es Aufgabe des Kunden, sämtliche Belege bezüglich der festgestellten Nichtübereinstimmungen, Transportschäden oder Mängel vorzubringen.
Erfolgt keine Reklamation innerhalb der oben genannten Frist und unter den oben genannten Bedingungen, so gelten die gelieferten Produkte als vom Kunden akzeptiert.
Nach Meldung des Mangels oder der Nichtübereinstimmung enthält der Kunde von TISSAGE MOUTET eine Rücksendegenehmigung, in der die Adresse und die Modalitäten für die Rücksendung der Produkte angegeben sind.
Nach Erhalt der Rücksendegenehmigung sendet der Kunde die Produkte gemäß den dargelegten Modalitäten an TISSAGE MOUTET an die in der Rücksendegenehmigung angegebene Adresse zurück.
Wird ein Produkt ohne die Zustimmung von TISSAGE MOUTET zurückgesandt, wird es nicht angenommen und auf Kosten und Risiko des Absenders an diesen zurückgesandt.
Um die Produkte auf gültige Weise an TISSAGE MOUTET zu retournieren und/oder um diese umzutauschen, müssen sie unbenutzt und unversehrt sein und in ihrer Originalverpackung mit eventuellem Zubehör, Bedienungsanleitungen und anderen Unterlagen zurückgesandt werden.
Falls der Kunde das Produkt aufgrund einer nachgewiesenen und von TISSAGE MOUTET bestätigten Nichtübereinstimmung zurücksendet, muss der Kunde für die Rücksendung die gleiche Lieferart verwenden, die er für den Versand der bestellten Produkte gewählt hat. In diesem Fall werden die Kosten für die Rücksendung von TISSAGE MOUTET mittels eines Rücksendescheins übernommen oder dem Kunden wird der Betrag der Rücksendekosten erstattet (der Beleg für die Versandkosten muss dem Paket beigefügt werden, andernfalls kann der Kunde keine Kostenerstattung einfordern).
- Gewährleistung
Konformitätsgewährleistung und gesetzliche Gewährleistung gegen versteckte Mängel
Der Kunde hat Anspruch auf die gesetzliche Konformitätsgewährleistung (Artikel L. 217-4 bis 217-12 des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs) und kann Ansprüche wegen der gesetzlichen Mängelhaftung (Artikel 1641 bis 1648 und 2232 des französischen Zivilgesetzbuchs) geltend machen.
KONFORMITÄTSGEWÄHRLEISTUNG
Artikel L. 217-4 des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs:
Der Verkäufer liefert vertragskonforme Güter und haftet für die bei der Zustellung bestehenden Konformitätsmängel.
Artikel L. 217-5 des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs:
Die Ware ist vertragskonform,
- wenn sie für den Gebrauch geeignet ist, der üblicherweise von ähnlichen Waren erwartet wird, und gegebenenfalls:
– wenn sie der Beschreibung seitens des Verkäufers entspricht und jene Eigenschaften besitzt, die der Verkäufer dem Käufer in Form von Mustern oder Modellen präsentiert hat;
– wenn sie die Eigenschaften aufweist, die ein Käufer angesichts der öffentlichen Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers oder seines Vertreters, insbesondere in der Werbung oder Produktkennzeichnung, berechtigterweise erwarten kann;
- oder wenn sie die von den Parteien einvernehmlich festgelegten Eigenschaften aufweist oder für einen speziellen, durch den Käufer gewünschten Nutzungszweck geeignet ist, der dem Verkäufer mitgeteilt und von diesem akzeptiert wurde.
Artikel L. 217-12 des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs:
Das Klagerecht aufgrund eines Konformitätsmangels verjährt nach zwei Jahren ab der Zustellung der Ware.
Artikel L. 217-16 des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs:
Wenn der Käufer während der Laufzeit der Händlergarantie, die ihm beim Kauf oder bei der Reparatur einer beweglichen Sache gewährt wurde, vom Verkäufer eine von der Garantie gedeckte Instandsetzung verlangt, wird die restliche Gewährleistungsfrist im Falle, dass die Ware für einen Zeitraum von mindestens sieben Tagen nicht genutzt werden kann, um diese Zeitspanne verlängert.
Diese Frist beginnt mit dem Antrag des Käufers auf Tätigwerden oder mit der Bereitstellung der betreffenden Ware zur Reparatur, falls der Zeitpunkt der Bereitstellung nach dem Zeitpunkt des Antrags auf Tätigwerden liegt.
GEWÄHRLEISTUNG GEGEN VERSTECKTE MÄNGEL
Artikel 1641 des französischen Zivilgesetzbuches:
Der Verkäufer ist verpflichtet, eine Gewährleistung für versteckte Mängel der verkauften Ware zu übernehmen. Als versteckte Mängel gelten dabei solche Mängel, welche die Ware für die beabsichtigte Verwendung ungeeignet machen oder die Verwendung so sehr beeinträchtigen, dass der Käufer die Ware nicht erworben oder nur einen geringeren Preis dafür gezahlt hätte, wenn er sich dieser Mängel bewusst gewesen wäre.
Artikel 1648, Absatz 1 des französischen Zivilgesetzbuches:
Eine Klage aufgrund von Sachmängeln muss durch den Käufer innerhalb von zwei Jahren nach Entdecken des Mangels erhoben werden.
- Haftung
Informationen
TISSAGE MOUTET bemüht sich nach besten Kräften, die Richtigkeit und Aktualität der auf der Website angegebenen Informationen sicherzustellen und behält sich das Recht vor, diese jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Die Richtigkeit, Präzision oder Vollständigkeit der auf der Website angegebenen Informationen können jedoch nicht garantiert werden. TISSAGE MOUTET übernimmt daher keine Haftung für Ungenauigkeiten oder Auslassungen hinsichtlich der auf der Website verfügbaren Informationen sowie für Schäden infolge von Änderungen an diesen Informationen, die auf betrügerische Machenschaften eines Dritten zurückzuführen sind.
TISSAGE MOUTET übernimmt keine Haftung für auf dieser Website gesetzte Hyperlinks, die auf andere Ressourcen im Internet verweisen. TISSAGE MOUTET verfügt über keinerlei Kontrolle über die mit seiner Website verbundenen Websites, worüber der Kunde hiermit ausdrücklich informiert wird. Die Risiken in Verbindung mit der Nutzung solcher Websites sind folglich alleine vom Nutzer zu tragen, der die spezifischen Nutzungsbedingungen jeder Website einhalten muss.
Konformität der Produkte mit den geltenden Normen
TISSAGE MOUTET verpflichtet sich, Produkte zu verkaufen, die den zum Zeitpunkt des Verkaufs in der Europäischen Union geltenden Vorschriften und Normen entsprechen.
Verwendung der Website
Die Nutzung der Website und die Navigation auf dieser erfolgen unter der Verantwortung des Kunden. TISSAGE MOUTET übernimmt keinerlei Verantwortung und haftet nicht für Schäden oder Viren, die den Computer oder andere Geräte beim Zugriff auf die Website oder beim Navigieren auf der Website, beim Herunterladen von Inhalten, Daten, Texten, Bildern oder Dateien von der Website beeinträchtigen könnten.
Unsachgemäße Verwendung/Inbetriebnahme des Produkts
TISSAGE MOUTET übernimmt keinerlei Verantwortung und haftet nicht für Schäden, die dem Kunden oder Dritten aufgrund einer unsachgemäßen Verwendung des Produkts entstehen.
- Widerrufsrecht
Gemäß Artikel L. 221-18 des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs kann der Verbraucher, der einen Vertrag unter Verwendung eines Fernkommunikationsmittels abschließt, seine Bestellung innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt des Produkts widerrufen.
Hierbei ist zu beachten, dass im Falle einer Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert werden, oder im Falle einer Bestellung einer Ware, die aus mehreren Chargen oder Teilen besteht, deren Lieferung über einen bestimmten Zeitraum verteilt erfolgt, die Frist mit dem Erhalt der letzten Ware oder Charge oder des letzten Teils beginnt.
Bei Verträgen, die eine regelmäßige Lieferung von Waren während eines bestimmten Zeitraums vorsehen, beginnt die Frist mit dem Erhalt der ersten Warenlieferung.
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, hat der Kunde vierzehn (14) Tage Zeit, um TISSAGE MOUTET von seiner Absicht, vom Vertrag zurückzutreten, in Kenntnis zu setzen, indem er das auf der Website als Druckversion zur Verfügung stehende Widerrufsformular ausfüllt und an TISSAGE MOUTET schickt oder das Online-Formular unter dem Link https://www.service-public.fr/professionnels-entreprises/vosdroits/R38397 übermittelt oder eine andere eindeutige Erklärung abgibt, die seinen Willen zum Vertragsrücktritt zum Ausdruck bringt.
Wird das Widerrufsrecht online von der Website aus elektronisch übermittelt, wird TISSAGE MOUTET dem Kunden unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs zusenden.
Anschließend sendet der Kunde die Produkte innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Absenden des Widerrufsformulars zusammen mit einer Kopie der Rechnung zurück. Die Kosten und Risiken der Rücksendung und Rückgabe trägt allein der Kunde. Die Produkte werden an TISSAGE MOUTET an die folgende Adresse retourniert: TISSAGE MOUTET, Rue du Souvenir Français, Zone Industrielle Saligues, 64300 Orthez
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Kosten für die Rücksendung der Produkte im Falle eines Widerrufs ausschließlich von ihm zu tragen sind. Die Kosten für die Rücksendung des Produkts umfassen die Kosten für die ursprüngliche Lieferung gemäß der von TISSAGE MOUTET bei der Bestellung vorgeschlagenen Standardversandart.
TISSAGE MOUTET verpflichtet sich, dem Kunden den Preis seiner Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Produkte oder zumindest des Versandnachweises der Produkte (je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt) zu erstatten.
Die Produkte müssen unbenutzt und unbeschädigt sein und müssen in unversehrtem Zustand in ihrer Originalverpackung mit eventuellem Zubehör, Bedienungsanleitungen und anderen Unterlagen retourniert werden.
Der Kunde kann für eine Beschädigung des Produkts, die auf ihn zurückzuführen ist, haftbar gemacht werden.
- Geistiges Eigentum
Der Kunde verfügt über keine geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte an den Produkten, an der Verpackung oder an der Produktaufmachung. TISSAGE MOUTET bleibt alleiniger Eigentümer aller dieser Rechte.
Es ist dem Kunden strengstens untersagt, die Marke TISSAGE MOUTET oder jede andere Marke von TISSAGE MOUTET oder seiner Lieferanten und Hersteller auf jede wie auch immer geartete Weise zu verwenden, es sei denn, TISSAGE MOUTET hat einer solchen Verwendung zugestimmt.
Inhalt und Struktur der Website sind weltweit urheberrechtlich und als geistiges Eigentum geschützt.
In diesem Zusammenhang und gemäß den Bestimmungen des französischen Gesetzbuchs für geistiges Eigentum ist ausschließlich eine Nutzung für den privaten Gebrauch gestattet, vorbehaltlich anderer bzw. strengerer Bestimmungen des französischen Gesetzbuchs für geistiges Eigentum.
Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung oder Darstellung sämtlicher Inhalte der Website (insbesondere Texte, Bilder, ikonografische Illustrationen oder Fotografien, Marken oder Logos) für jeglichen Zweck und auf Datenträgern aller Art ist untersagt.
Verstöße gegen dieses Verbot erfüllen den Tatbestand der Fälschung und können zivil- oder strafrechtliche Schritte gegen den Verursacher nach sich ziehen.
Keine Bestimmung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen darf so ausgelegt werden, als gewährte sie dem Kunden eine Lizenz an geistigem Eigentumsrecht.
- Schutz personenbezogener Daten
TISSAGE MOUTET erklärt, die in Frankreich geltenden Vorschriften in Bezug auf personenbezogene Daten, insbesondere die Europäische Datenschutzverordnung vom 27. April 2016 (DSGVO) und das französische Datenschutzgesetz vom 6. Januar 1978 in seiner geänderten Fassung, anzuerkennen und sich zu deren Einhaltung zu verpflichten.
16.1. Erfasste Daten
Bei der Erstellung Ihres Kundenkontos und/oder beim Aufgeben Ihrer Bestellung erfasst TISSAGE MOUTET personenbezogene Daten zum Zweck des Vertragsabschlusses, der Vertragserfüllung, der Vertragsverwaltung sowie der Rechnungsstellung. TISSAGE MOUTET kann Ihre persönlichen Daten für kommerzielle Werbung in Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen Vorschriften verwenden. Die in diesem Zusammenhang erfassten Daten sind Folgende: Nachname, Vorname, Rechnungsadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Firmenname (optional), Zahlungsmittel, Lieferadresse (falls sie von der Rechnungsadresse abweicht). Die Erhebung der Daten beruht auf der Erfüllung des Vertrags.
Im Rahmen der Erhebung der Daten müssen bestimmte Angaben zwingend gemacht werden – diese sind mit einem Stern gekennzeichnet –, während andere Angaben optional sind.
TISSAGE MOUTET verpflichtet sich, die erhobenen Daten zu keinen anderen als den oben genannten Zwecken zu verwenden (außer auf Verlangen einer zuständigen Justiz- und/oder Verwaltungsbehörde).
Ihre Daten werden für die Dauer des Vertrags bzw. 3 Jahre ab dem letzten Kontakt mit Ihnen in einer aktiven Datenbank gespeichert sowie 5 Jahre lang (die Dauer der allgemeinen Verjährungsfrist) in einer Archivdatenbank aufbewahrt.
Der Empfänger der Daten ist TISSAGE MOUTET. TISSAGE MOUTET behält sich jedoch das Recht vor, die personenbezogenen Daten seiner Kunden ganz oder teilweise an seine Subunternehmer weiterzugeben, wenn dies für Vertragszwecke und insbesondere für die Erfüllung von Aufträgen erforderlich ist.
TISSAGE MOUTET verpflichtet sich, alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der übermittelten Daten zu gewährleisten und insbesondere zu verhindern, dass sie verändert, beschädigt oder von unbefugten Dritten eingesehen werden können.
Sie haben das Recht, Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten sowie die Berichtigung, Löschung und Übertragbarkeit dieser Daten von TISSAGE MOUTET zu verlangen. Sie können auch eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten verlangen oder der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen. Sie haben das Recht, Ihre Zustimmung zur Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit zu widerrufen.
Sie können außerdem jegliche Art von Telefonmarketing ablehnen, indem Sie sich in die BLOCTEL-Liste eintragen: https://www.bloctel.gouv.fr
Sie können von Ihren Rechten Gebrauch machen, indem Sie unter Angabe Ihrer vollständigen Kontaktdaten (Nachname, Vorname, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) und des Betreffs Ihrer Korrespondenz eine E-Mail an TISSAGE MOUTET unter contact@tissage-moutet.com senden oder ein Schreiben an TISSAGE MOUTET an folgende Adresse schicken: TISSAGE MOUTET, Rue du Souvenir Français, Zone Industrielle Saligues, 64300 Orthez. Sie könnten dazu aufgefordert werden, Ihre Identität nachzuweisen.
Schließlich haben Sie die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der französischen Datenschutzbehörde (CNIL) einzureichen.
16.2. Cookies und andere Technologien zur Nachverfolgung
Bei Ihrem Besuch auf der Website werden möglicherweise Cookies auf Ihrem Computer, Tablet oder Smartphone abgelegt.
Ein „Cookie“ ist eine kleine Textdatei, die Informationen enthält, die sich auf den Nutzer der Website beziehen. Sie wird auf der Festplatte des Internetnutzers gespeichert und kann nur von dem Server, der sie bereitgestellt hat, gelesen werden.
Cookies helfen uns beispielsweise, uns bei Ihrem nächsten Besuch auf der Website an Ihren Benutzernamen zu erinnern, Ihre Interaktionen mit unseren Inhalten zu erfassen und Letztere auf Grundlage der gesammelten Informationen zu verbessern.
Die durch die Cookies erhaltenen Informationen werden auf dem Server gespeichert, auf dem die Website gehostet wird. Dieser Server befindet sich in Roubaix (Frankreich).
Zweck der verwendeten Cookies
TISSAGE MOUTET macht begrenzt von Cookies Gebrauch, um Ihnen die Navigation auf der Website zu erleichtern, den Besuch der Website zu optimieren und Webanalysen vorzunehmen. Die Cookies werden maximal 12 Monate lang gespeichert.
Dabei handelt es sich um:
— Cookies, die für das einwandfreie Funktionieren der Website erforderlich sind:
Hierbei handelt es sich um Cookies, die zur Nachverfolgung und zur Registrierung von Kundenkonten auf der Website unerlässlich sind. Ohne diese Cookies funktionieren bestimmte Einstellungen auf der Website möglicherweise nicht richtig.
— Funktionale Cookies:
Hierbei handelt es sich um Cookies, die für die Navigation auf der Website unerlässlich sind. Diese Cookies ermöglichen es, die vom Nutzer beim Website-Besuch gewählten Optionen und Präferenzen zu speichern. Beispielsweise können wir den Standort des Besuchers in einem Cookie speichern, um Niederlassungen oder Veranstaltungen in der Nähe dieses Standorts anzuzeigen.
— Cookies zur Analyse der Webseitennutzung:
Hierbei handelt es sich um Cookies, die es ermöglichen, das Surfverhalten der Nutzer zu verfolgen, um Besucherzahlenstatistiken zu erstellen sowie Einblick in die Website-Performance zu bekommen. Diese Daten ermöglichen es uns, die Website zu optimieren und ein besseres Benutzererlebnis zu bieten. Das System ist in diesem Fall auf die Durchführung von Webanalysen und A/B-Tests beschränkt und fällt in den Bereich, der in Artikel 5 der Richtlinien über Cookies und andere Methoden zur Nutzerverfolgung definiert ist.
Wenn Sie nicht möchten, dass diese Technologie verwendet wird, können Sie diese Funktion in Ihrer Browser-Software deaktivieren. Sie erhalten weiterhin Zugang zu unserer Website. Bestimmte Funktionen der Website könnten aber nur eingeschränkt nutzbar/aufrufbar sein.
Verwaltung der Cookies
Beim ersten Besuch auf der Website wird ein Cookie-Banner auf der Startseite angezeigt. Über einen Link können Sie nähere Informationen über den Nutzen und die Funktionsweise von Cookies aufrufen. Setzt der Besucher die Nutzung der Website durch Aufrufen einer anderen Seite der Website oder durch Anklicken eines Elements der Website (Bild, Link, Schaltfläche „Suchen“ etc.) fort, so erklärt er sich dadurch mit der Verwendung der Cookies einverstanden.
Sie können die Verwendung von Cookies jederzeit deaktivieren. Sie haben außerdem die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass er Sie informiert, wenn Cookies in Ihrem Browser abgelegt werden, so dass Sie die Cookies akzeptieren oder ablehnen können.
Sie können die Cookies individuell annehmen bzw. ablehnen oder generell ablehnen.
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Einstellungen die Zugriffsmöglichkeiten auf unsere Inhalte, die die Verwendung von Cookies erfordern, beeinflussen können. Bitte beachten Sie, dass die Löschung bestimmter Cookies Einfluss auf die Zugriffsmöglichkeiten auf unsere Website haben kann.
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Jede Browser-Software verfügt über ihre eigenen Einstellungen zur Verwaltung von Cookies. Die Vorgehensweise wird im Hilfsmenü der jeweiligen Software beschrieben:
– Für Internet Explorer™: Hier klicken
– Für Safari™: Hier klicken
– Für Chrome™: Hier klicken
– Für Firefox™: Hier klicken
– Für Opera™: Hier klicken
2 – Über eine Plattform zur Verwaltung von Cookies für Social-Media-Cookies und Werbe-Cookies:
Auf der europäischen Plattform „YourOnlineChoices“, die von Fachleuten für digitale Werbung angebotenen wird, sind die wichtigsten europäischen Akteure im Bereich der Online-Werbung vertreten. Man kann sich auf dieser Plattform über die registrierten Unternehmen informieren sowie die von diesen Unternehmen verwendeten Cookies ablehnen bzw. akzeptieren und so die möglicherweise auf Ihrem Endgerät angezeigte Werbung anpassen.
Cookies, die im Zuge der Verwendung von Schaltflächen zum Teilen von Inhalten abgelegt werden, sind ebenfalls auf dieser Plattform enthalten.
Bitte beachten Sie, dass die Auswahl Ihrer Präferenzen ebenfalls in einem Cookie gespeichert wird. Wenn Sie alle auf Ihrem Endgerät gespeicherten Cookies (über Ihren Browser) löschen, können die betreffenden Unternehmen folglich nicht über Ihre Präferenzen informiert werden.
3 – Cookies zur Analyse der Webseitennutzung:
Wenn Sie keine Informationen an TISSAGE MOUTET übermitteln möchten, können Sie sich auf der Informationsseite der französischen Datenschutzbehörde (CNIL) über das Thema erkundigen: https://www.cnil.fr/fr/cookies-les-outils-pour-les-maitriser.
- Höhere Gewalt
TISSAGE MOUTET übernimmt keine Haftung für die Nichterfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen im Falle höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Zufallsereignisse einschließlich, aber nicht beschränkt auf Katastrophen, Brände, interne oder externe Streiks, interne oder externe Ausfälle oder Pannen und generell jedes Ereignis, das die ordnungsgemäße Abwicklung der Bestellungen nicht zulässt.
- Anwendbares Recht und zuständige Gerichtsbarkeit
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem innerstaatlichen französischen Recht, unter Ausschluss aller internationalen Abkommen.
Die Parteien werden versuchen, eventuelle Streitigkeiten in Zusammenhang mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder dem Verkauf gütlich beizulegen.
Der Verbraucher kann eines der gemäß der Zivilprozessordnung örtlich zuständigen Gerichte anrufen oder sich an das Gericht jenes Ortes wenden, an dem er sich zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses oder des Schadenseintritts aufgehalten hatte (Artikel R 631-3 des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs).
- Inanspruchnahme des Verbraucher-Ombudsmannes
Wenn Sie ein „Verbraucher“ im Sinne des einleitenden Artikels des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs sind, müssen Sie uns Ihre Reklamation zunächst direkt über das Kontaktformular auf der Website mit dem Betreff „Reklamation“ zukommen lassen.
Sollte dieser Versuch fehlschlagen, können Sie ein konventionelles Schlichtungsverfahren oder eine beliebige andere Methode zur Streitbeilegung in Anspruch nehmen. Insbesondere können Sie sich innerhalb eines Jahres nach Ihrer Reklamation kostenlos an den gemäß den Bestimmungen von Titel 5, Band I des französischen Verbraucherschutzgesetzbuchs zuständigen Ombudsmann wenden:
Ombudsmann der Fédération professionnelle du e-commerce et de la vente à distance (FEVAD, Berufsverband für E-Commerce und Versandhandel)
60 rue de la Boétie – 75008 PARIS
mediateurducommerce@fevad.com
Zur Streitbeilegung steht Ihnen außerdem die Europäische Plattform für die Online-Streitbeilegung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 vom 21. Mai 2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten, insbesondere grenzüberschreitender Fälle, unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Verfügung.
Sollte diese Schlichtung scheitern oder möchten Sie diese nicht in Anspruch nehmen, steht es Ihnen jederzeit frei, Ihre Streitsache den zuständigen Gerichten zu unterbreiten.